Schöne 100-Jahr Feier der SP Roggwil am 3. September 2016: Die Sektion hat eine grosse Tradition und eine spannende Geschichte. Es war interessant, darin einzutauchen. Auf dem Foto sind die versammelten SP-Präsidien: SP Schweiz (Christian Levrat), Kanton (Ursula Marti), Oberaargau (Adrian Wüthrich) und Roggwil (Yolanda Büschi) – sowie die Roggwiler Gemeindepräsidentin Marianne Burkhard.

Am 26. August 2016 feierte die SP Langnau ihr 100-jähriges Bestehen. Herzliche Gratulation und grosse Hochachtung! Es ist nicht einfach, im Emmental eine linke Politik zu machen. Umso bemerkenswerter ist es, dass die SP Langnau mit Bernhard Antener (Bildmitte) seit 20 Jahren den Gemeindepräsidenten stellt. Es war ein tolles Fest mit schönen Begegnungen. Christian Levrat und ich hatten die Ehre, eine Festrede zu halten.

Nach den Regierungsratswahlen erschien in der Berner Zeitung eine Serie von Kommentaren zur neuen Regierungsmehrheit. Hier mein Beitrag:
Berner Zeitung vom 11. Mai 2016

Die SP schafft im ersten Wahlgang der Regierungsrats-Ersatzwahlen die Sensation: Christoph Amman macht dank einer grossen Unterstützung sowohl von Stadt und Land den Sitz und lässt den SVP-Kandidaten stehen. Im zweiten Wahlgang müssen wir uns der Übermacht der SVP beugen: Die SP verliert den Jura-Sitz und somit die linke Regierungsratsmehrheit.

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Wollen Sie eine Regierung, die in Schulen, in das Gesundheitswesen, in erneuerbare Energien, in einen starken und sozialen Kanton Bern investiert? Oder wollen Sie Regierungsräte, die bei der Bildung und beim Personal sparen, um die Steuern der Reichsten zu senken, so wie dies die SVP-Kandidaten fordern?
Es steht eine wichtige Richtungswahl an! Entscheiden Sie sich für einen starken Kanton Bern mit einer hohen Lebensqualität für alle und wählen Sie am 28. Februar Christoph Ammann und Roberto Bernasconi in den Regierungsrat. Die beiden haben als Gemeindepräsidenten bewiesen, dass sie sich kompetent für das Gemeinwohl und die ganze Bevölkerung einsetzen. Sie wissen, mit welchen Herausforderungen die Gemeinden und Regionen im Kanton Bern konfrontiert sind. Sie sind es gewohnt, Hand in Hand mit Behörden, der Bevölkerung, Fachpersonen und Interessengruppen zusammenzuarbeiten und die bestmöglichen Lösungen zu finden und umzusetzen. Sie haben als langjährige Grossräte und bewährte Führungspersonen im Beruf die nötige Erfahrung, Umsicht und Gestaltungskraft, die es für dieses anspruchsvolle Amt braucht.
Ursula Marti, Präsidentin SP Kanton Bern
 

Im Kanton Bern wurden die Krankenkassen-Prämienverbilligungen massiv abgebaut, so dass die Prämienlast bei uns nun mit Abstand die höchste ist in der ganzen Schweiz. Als das bisherige gesetzliche Sozialziel, wonach mindestens 25% der Bevölkerung Verbilligungen erhalten sollen, wegen des massiven Abbaus nicht mehr eingehalten werden konnte, beschloss der Grosse Rat kurzerhand, das Gesetz abzuändern. So geht das nicht! Wir wehren und dagegen mit einem Referendum. Dieses Minimalziel soll nicht abgeschafft werden! Stimmen Sie deshalb am 28. Februar 2016 2 x NEIN.

Noch am Wahltag, 18. Oktober 2015, fand die „Berner Elefantenrunde“ im Telebärn statt. Die Parteipräsidentinnen und -präsidenten kommentierten die Resultate.

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Nach monatelangem Wahlkampf ist es nun, am 18. Oktober 2015, so weit. Wahltag! Die politische Grosswetterlage ist düster bis bewölkt, der befürchtete Rechtsrutsch fand statt. Doch als Präsidentin der kantonalen SP kann ich mich auch über einige Erfolge freuen: Die SP im Kanton Bern konnte ihre 6 Nationalratssitze halten und den Wähleranteil erhöhen, Hans Stöckli hat im 1. Wahlgang für den Ständerat ein grossartiges Resultat hingelegt – was uns beide sichtlich freut, wie man auf dem Bild sieht. Und die SP Stadt Bern hat sensationelle 34,2 % erreicht. Wir hatten eine tolle Wahlkampagne, die uns als Partei gegen innen sehr gestärkt hat. Auf dem wollen wir aufbauen und die Linke in Zukunft insgesamt wieder stärken. Ich danke allen ganz herzlich, die die SP und mich persönlich bei den Nationalratswahlen unterstützt haben. Mein persönliches Resultat freut mich sehr, es ist der dritte Ersatzplatz, viel mehr als ich erwartet hatte.  

Franz Hohler hat einen treffenden Text verfasst für die Solidarität mit den Flüchtlingen. Daraus entstand das Flüchtlingsmanifest. Es fordert den Schutz und die Aufnahme der Menschen in Not. Hier gehts zum Text und zum Unterschreiben.  

Am 18. Oktober sind Nationalratswahlen. Ich kandidiere auf der SP-Frauenliste (Liste 3). Wenn meine politischen Anliegen auch die Ihren sind, freue ich mich über Ihre 2 Stimmen!

Ich setze mich für eine Gesellschaft ein, in der alle ihren Platz finden und ein selbstbestimmtes Leben führen können. Alle haben das Recht auf eine gute Bildung, die ihnen entspricht, auf ein faires Einkommen, Gesundheitsversorgung und Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben. Zum Respekt für die Menschen gehört auch der Respekt für unsere natürlichen Lebensgrundlagen. Konkret engagiere ich mich für:

• Eine offene und solidarische Schweiz, die Menschen in Not willkommen heisst, aufnimmt und aktiv integriert sowie die Wiedereinführung des Botschaftsasyls. Für eine international koordinierte, menschenwürdige Flüchtlingspolitik.
• Genügend Kitas, Tagesschulen und Ferienbetreuungsangebote in guter Qualität: Für die Chancengleichheit der Kinder sowie für die Vereinbarkeit von Beruf und Familie der Eltern.
• Gute Arbeitsbedingungen, anständige Löhne und existenzsichernde Renten. Lohngleichheit zwischen den Geschlechtern.
• Genügend Wohnungen – und zwar bezahlbar für alle.
• Krankenkassen-Prämienverbilligungen für Personen mit tiefem Einkommen: Ich engagiere mich im Initiativkomitee der Prämienverbilligungs-Initiative.
• Ein faires Steuersystem ohne Schlupflöcher und ruinösen Steuerwettbewerb.
• Energiewende jetzt!

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Es war ein grosser Challenge, 15 000 Unterschriften zusammenzubringen. Aber Ende September war es soweit, wir habens geschafft! Grosser Dank an alle Beteiligten, die an unzähligen Standaktionen für die Prämienverbilligungsinitiative gesammelt haben.
Die Initiative ist eine Reaktion auf die massive Reduktion der Prämienverbilligungen, die der Grosse Rat im Rahmen des ASP-Sparprogramms beschlossen hat. Sie will diesen Beschluss, von dem über 80’000 Personen betroffen sind, rückgängig machen. Die hohen Krankenkassenprämien sind für viele Einzelpersonen und Familien schlicht nicht mehr bezahlbar und treiben viele in die Armut. Zynisch ist, dass der Kanton Bern „dank“ dieses Abbaus grosse Rechnungsüberschüsse erzielt.

Beitrag in der Berner Zeitung, anlässlich der Lancierung.
Alles über die Initiative

Fotos: das Initiativkomitee und eine Sammelaktion in der Länggasse

Die SP macht Politik für alle, statt für wenige. Wofür wir uns konkret einsetzen, steht auf unserer Wahlplattform.

An einer Medienkonferenz orientierten wir über die Kampagne der SP Kanton Bern. Artikel in der Berner Zeitung und im Bund.

Die Bilder stammen von einer Wahlaktion mit Bundesrätin Simonetta Sommaruga am 19. September und vom autofreien Sonntag in der Länggasse am 13. September. Wir kurvten mit einem sechsplätzigen Konferenzvelo durch die autobefreite Länggasse.