Ursula Marti
Grossrätin Kanton Bern
Grosser Rat
Corona-Virus
Die Juni-Session 2020 war vom Corona-Virus geprägt. Wir tagten in einer BEA-Halle. Ich setzte mich erfolgreich dafür ein, dass die Corona-Kosten von der Schuldenbremse ausgeklammert werden. Auch meine Motion für den Verzicht auf eine Unternehmenssteuer-Senkung gab viel zu reden, scheiterte aber knapp.
Grosser Rat
Erfolgreiche Session
Mit einer parteiübergreifenden Motion gelang uns ein Kompromiss: Das 10. Schuljahr wird weiterhin vom Kanton bezahlt statt von den Gemeinden. Die Mehrkosten dürfen aber nicht bei der Bildung eingespart werden. Berichte Berner Zeitung und Bund
Zudem habe ich zu zwei aktuellen Themen dringliche Vorstösse eingereicht:
- Verhinderung von Kies- und Betonkartellen
- Nach dem Bundesgerichtsentscheid zu Luzern muss auch Bern die Prämienverbilligungen erhöhen und dafür das Budget aufstocken.
Grosser Rat
November-Session 2018
Ich eröffne zum letzten Mal als SP-Präsidentin den Parteitag (Foto). Danke für die Laudatio und den Bericht zum Abschluss meiner Präsidiums-Zeit!
In der Session gehen fast alle Anträge gegen den Leistungsabbau verloren. Mein Votum dazu im Radio (ab 3.45) und in der BZ.
Doch zwei Lichtblicke: Mein Antrag für die Finanzierung der Ferienbetreuung wird angenommen und meine Forderung, die Chefarztlöhne zu begrenzen, kommt zwar knapp nicht durch, dafür müssen die Spitäler die Chefarztlöhne neu offen legen. Bund-Artikel und Motion
Grosser Rat
Himmeltraurige Finanzdebatte
Die SP-Fraktion hat sich konsequent gegen den Abbau bei der Bildung, der Gesundheitsversorgung und den sozialen Angeboten gewehrt. Doch der Grosse Rat hat die Sparanträge der Regierung fast alle übernommen. Das bedeutet Abbau bei der Spitex, den Heimen, Spitälern, der Psychiatrie, den Behinderten, Alten, Armutsbetroffenen, der Berufsschulen, der Schullektionen. Das wäre nicht nötig. Mit dem eingesparten Geld sollen die Unternehmenssteuern gesenkt und Überschüsse erzielt werden.
Hier mein Votum für die SP-Fraktion: Grundsatzdebatte Finanzen
Interview im Bund: Wir haben grösstmöglichen Widerstand geleistet
Bericht im Bund: Keine Chance für Korrektur bei Prämienverbilligungen
Bericht über Demo mit kurzem Statement von mir im Telebärn
Keine unmenschlichen und destruktiven Entscheide! Bundesrat: Aufruf zur Menschlichkeit - Amir soll bleiben! https://t.co/2fXSaPnu4K via @Change
Keine solchen unmenschlichen und destruktiven Entscheide! Bundesrat: Aufruf zur Menschlichkeit - Amir soll bleiben! https://t.co/2fXSaPnu4K via @Change
Interessant, nicht nur für Linguist*innen: Neu gilt gemäss #Duden, dass bei der männlichen Form Frauen nicht mehr automatisch mitgemeint sind. Danke Duden, das war fällig. #Gleichstellung @FemmesSPFrauen @spfrauenbern https://t.co/XlDpE1SNBH
Alles Gute fürs Neue Jahr wünscht #CoachingCorona. Wir sind da, wenn jemand ein offenes Ohr braucht. https://t.co/mMJAdNI4bj
Die Antwort eines Vorstosses im #grbe von Andrea Rüfenacht und mir gibt zu reden. Firmen, die Corona-Unterstützungsgelder erhalten haben, sollen keine Dividenden ausgeben. Sollte eigentlich klar sein? Nicht so ganz im #KantonBern... @spkantonbern https://t.co/V5Hve6E73l
Die #Transparenz der #Chefarztlöhne bleibt ein Thema. Es gibt noch viel zu tun! Auch bei der Forderung nach einem #Lohndeckel für die hohen #Millioneneinkommen. Gerade auch wenn man die eher bescheidenen Pflegelöhne betrachtet, sind diese ein No-go. @spkantonbern @melaniebeutler https://t.co/aYJu4GD3bU
Follower*innen gesucht! https://t.co/KmLs7jGY0B
@50J_Wahlrecht eine mehr
@natalieimboden @KoB_Bern @bibliosuisse @fteuscher @derbund @bkd_kantonbern @BAG_OFSP_UFSP @BR_Sprecher @kanton_bern Es gab verwirrliche Informationen des Bundes. Die Ausleihe bleibt offen, die Info wird noch entsprechend korrigiert.
Eindrücklich. Spitalpersonal ist am Anschlag, Pflegende und Ärzt*innen weinen, weil sie übermüdet sind und weil sie die schwerkranken Patient*innen nicht mehr in genügender Qualität betreuen können. Und auch, weil der Schutz vor dem Virus nicht genügend Ernst genommen wird. https://t.co/gcwi3ad9hj
Als unsere Fraktion 9 Leute wegen Corona zuhause hatte, haben wir das auch beantragt. Aber man wollte es nicht mache z'gah im #grbe. Quizfrage: weil es ja "nur die SP" war oder weil in Bern einfach alles viel länger dauert? @spkantonbern @andreazryd https://t.co/LTvqyfnSI4
Peinliche Schlappe vor #Bundesgericht für Bürgerliche, die im Grossen Rat #grbe mit allen Mitteln verhinderten, dass die Coronakosten von der Schuldenbremse ausgenommen werden. Leider tuts nichts mehr zur Sache, das ganze wurde politisch begraben. @spkantonbern @ueli_egger https://t.co/9PVrXUMzZY